Am morgigen Mittwoch startet die Auftaktveranstaltung zu dem bundesweit anlaufenden Förderprogramm „Jugendliche in Stadtquartieren“ in Hannover. Auch ein Duisburger Projekt ist dabei. Darauf weißt die Duisburger Bundestagsabgeordnete Petra Weis hin.

Petra Weis: Bundesprojekt „Jugendliche in Stadtquartieren“ fördert auch Duisburger Initiative

01.09.2009 -  Mit insgesamt 1,3 Millionen Euro fördert das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung bis Ende 2009 Modellprojekte, bei denen Jugendliche ihre Stadtviertel mit gestalten und planen. Träger der Projekte können Kommunen, Wohnungsunternehmen, Hochschulen, private Initiativen oder Vereine sein. Link weiter...

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Zu dem diese Woche im Bundestag beratenen Antrag über die Zulässigkeit von Kindertagesstätten in Wohngebieten erklärt die bau- und wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Petra Weis:

Kinder müssen im Wohngebiet willkommen sein

Link 03.07.2009 -  Die Bundesregierung soll die bauplanrechtliche Zulässigkeit von Kindergärten, Kinderspielplätzen und ähnlichen Einrichtungen in reinen Wohngebieten "effizient" verbessern. Unsere Gesellschaft muss offen sein für Kinder. Wir wollen verhindern, dass gegen Kindertagesstätten oder Spielplätze in Wohngebieten erfolgreich geklagt werden kann. Kinder müssen sich in Deutschland auch und gerade in Wohngebieten frei entfalten können.

Aus diesem Grund hat der Bundestag in dieser Woche einen Antrag der Koalitionsfraktionen beraten, der klare Forderungen zur Verbesserung der jetzigen Situation in Bezug auf das Bauplanungsrecht und den Lärmschutz beinhaltet. Nur eine eindeutige Ausnahmeregelung in Bezug auf Kinder in beiden Regelwerken wird hier für Kindereinrichtungen und Familien endgültig Rechtssicherheit schaffen. Link weiter...

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Bundestagsabgeordnete im Gespräch mit Filialleitung und Betriebsrat im Forum

Petra Weis MdB: Karstadt ist aus der Duisburger City nicht weg zu denken

Link 02.06.2009 -  Die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Weis hat sich in einem Gespräch in der Filiale im Forum auf der Königstraße mit der Filialleiterin und der Betriebsratsvorsitzenden über diea ktuelle Krise des Kaufhauskonzerns „Arcandor“ und über mögliche Auswirkungen auf den Duisburger Standort informiert. Petra Weis nach dem Gespräch: „Auch der Konzern Arcandor ist ein bedeutender
volkswirtschaftlicher Faktor und mit nahezu 50.000 Arbeitsplätzen überwiegend für Frauen eine arbeitsmarktpolitisch überaus relevante Größe. Deshalb ist die Politik gefordert, an einer Lösung der gegenwärtigen Krise mitzuwirken.“ Auch wenn das Management in den vergangenen Jahren sicher auch Fehler gemacht habe, dürfe diese Einschätzung in der derzeitigen globalen Finanzkrise kein Argument für eine generelle Ablehnung von Bürgschaften sein, betont die Bundestagsabgeordnete. „Ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, dass dafür jetzt die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bestraft werden sollen.“ ...

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Petra Weis: Heimspiel in Berlin

Marxloher Projekte auf Jubiläumskongress „10 Jahre Soziale Stadt“ in Berlin vorgestellt

Link 14.05.2009 -  Das Städtebauförderungsprogramm „Die Soziale Stadt hat sich auch für Duisburg ausgezahlt.“ Dieses Fazit zogen die Duisburger Teilnehmer des Jubiläumskongresses „10 Jahre Soziale Stadt“ in Berlin gemeinsam mit der Duisburger SPD-Bundestagsabgeordneten Petra Weis, gleichzeitig Sprecherin ihrer Fraktion für die Stadtentwicklungspolitik.

Als die erste rot-grüne Koalition 1999 das Programm „Soziale Stadt – Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf“ startete, war es ein Novum in der Stadtentwicklungspolitik: sein fachübergreifender, beteiligungsorientierter Ansatz geht über rein bauliche Investitionen hinaus. Das Programm stärkt den sozialen Zusammenhalt im Quartier. Es setzt auf die aktive Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger. Es verlangt ein Umdenken in den Verwaltungen hin zum kooperativen Denken über die eigene Ressortebene hinaus. ...

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Die Situation der Städte muss im kommunalen Finanzausgleich stärker berücksichtigt werden

SPD-Kommission stellt Ergebnisse zur Zukunft der großen Städte vor

Link 11.05.2009 -  Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit hat gestern die Ergebnisse der Kommission „Große Städte“ in Berlin vorgestellt. Für die SPD-Bundestagsfraktion arbeitete die Duisburger Bundestagsabgeordnete und stadtentwicklungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Petra Weis, in dem Gremium mit.

Die Kommission fordert ein stärkeres finanzielles Zusammenwirken von Bund, Ländern und Kommunen. Petra Weis: „Die Situation der Städte muss im kommunalen Finanzausgleich stärker berücksichtigt werden. Die Großstädte brauchen eine finanzielle Planungssicherheit, insbesondere die Planbarkeit der Einnahmen muss verbessert werden. Zudem sucht die SPD die Zusammenarbeit mit denen, die nach neuem Zusammenhalt streben statt alte Spaltungen zu vertiefen.“

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Betriebsrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion

Duisburger Betriebsräte zu Gast in Berlin

Link 30.04.2009 -  Auf Einladung der Duisburger SPD-Bundestagsabgeordneten Petra Weis waren fünf Duisburger Betriebräte in Berlin bei einer Konferenz zur Arbeitnehmerpolitik der SPD-Bundestagsfraktion zu Gast. Die hochrangig besetzte Betriebs- und Personalrätekonferenz stand unter dem Motto „Schutzschirm für Beschäftigung“. Aus dem gesamten Bundesgebiet waren über 450 Interessenvertreter aus den Betrieben und Gewerkschaften zu der inzwischen schon traditionellen Konferenz gekommen.

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Die Stadt profitiert von den Konjunkturprogrammen der Bundesregierung

Duisburger Bahnhöfe bekommen innovatives Informationssystem

Link 24.04.2009 -  In den Konjunkturprogrammen der Bundesregierung sind 300 Millionen Euro Investitionen für Bahnhöfe vorgesehen. Insgesamt werden mehr als 1.700 Bahnhöfe in allen Bundesländern in den nächsten drei Jahren von den Konjunkturprogrammen profitieren.

In diesem Rahmen werden in Duisburg mehrere Bahnstationen informationstechnisch aufgerüstet. Darauf weißt die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Weis hin.

„Mit den in den Konjunkturprogrammen bereitgestellten Mitteln für Infrastrukturausbau wird jetzt die Fahrgastinformation an kleineren Bahnstationen verbessert. Dafür werden Zuganzeiger mit Laufschrift, so genannte Dynamische Schriftanzeiger, installiert, die die Fahrgäste auch im Störungs- bzw. Verspätungsfall zeitnah informieren. Zusammen mit Lautsprecherdurchsagen werden die Fahrgäste dann auch auf kleineren Stationen eine zufriedenstellende Information erhalten.“ ...

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SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Weis lud Schülerin des St. Hildegardis-Gymnasiums nach Berlin ein

Girls’ Day 2009 auch im Bundestag

Link 23.04.2009 -  Auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Petra Weis war die Duisburger Schülerin Sabrina Tamm am 23. April 2009 einen Tag bei der SPD-Bundestagsfraktion zu Gast. Die SPD-Bundestagsfraktion beteiligt sich nun schon zum sechsten Mal an den bundesweiten Aktionen des „Girls‘ Day“ und gestaltet für 80 Schülerinnen aus allen Teilen der Bundesrepublik ein umfangreiches und interessantes Programm, um den Schülerinnen die Gelegenheit zu bieten, den Politikbetrieb von innen kennen zu lernen...

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Petra Weis: CDU stellt Parteitaktik über Verantwortung – und lässt Arbeitslose und Beschäftigte der Job-Center im Stich

Link 18.03.2009 -  Die Neuordnung der Job-Center, die eine weitere gemeinsame Betreuung von Langzeitarbeitslosen durch den Bund und die Kommunen gewährleisten sollte, ist gescheitert.
Dazu sagte die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Weis: „Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion verweigerte gestern überraschend eine tragfähige Lösung. Sie schadet damit der Arbeitsmarktpolitik in Deutschland. Durch die Job-Center konnten wir Langzeitarbeitslosen bisher Hilfen aus einer Hand anbieten.“
Zur Erinnerung: Ende 2007 hatte das Bundesverfassungsgericht die Zusammenarbeit von Kommunen und Bund, also der Bundesagentur für Arbeit, für verfassungswidrig erklärt, weil das Grundgesetz eine Zusammenarbeit von Kommunen und Bund nicht vorsieht. Die Frist, die das Bundesverfassungsgericht gesetzt hat, endet am 31.12.2010. Dann haben die ARGEN und die Optionskommunen keine Rechtsgrundlage mehr...

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Ausweitung des Schulbedarfspakets – mehr Chancen für Kinder

Link 06.03.2009 -  Zur Einigung über die Ausweitung des Schulbedarfspakets bis zum 13. Schuljahr erklärt die Bundestagsabgeordnete Petra Weis:
„Ich freue mich sehr, dass wir nach mehreren Anläufen jetzt den Durchbruch beim Schulbedarfspaket erreicht haben. Die Union folgt nunmehr der SPD und stimmt einer Verlängerung des Schulbedarfspakets bis zum 13. Schuljahr zu. Noch bei den Beratungen zur Einführung des Schulbedarfspakets Ende letzten Jahres verhinderte die Union diese sinnvolle Maßnahme.“

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