Hauptstadt

Aktuelles aus Berlin

Petra Weis MdB
Petra Weis mit einer Besuchergruppe vor dem Reichstagsgebäude in Berlin

Linie

Am morgigen Mittwoch startet die Auftaktveranstaltung zu dem bundesweit anlaufenden Förderprogramm „Jugendliche in Stadtquartieren“ in Hannover. Auch ein Duisburger Projekt ist dabei. Darauf weißt die Duisburger Bundestagsabgeordnete Petra Weis hin.

Petra Weis: Bundesprojekt „Jugendliche in Stadtquartieren“ fördert auch Duisburger Initiative

01.09.2009 -  Mit insgesamt 1,3 Millionen Euro fördert das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung bis Ende 2009 Modellprojekte, bei denen Jugendliche ihre Stadtviertel mit gestalten und planen. Träger der Projekte können Kommunen, Wohnungsunternehmen, Hochschulen, private Initiativen oder Vereine sein. Link weiter...

Linie

Zu dem diese Woche im Bundestag beratenen Antrag über die Zulässigkeit von Kindertagesstätten in Wohngebieten erklärt die bau- und wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Petra Weis:

Kinder müssen im Wohngebiet willkommen sein

Link 03.07.2009 -  Die Bundesregierung soll die bauplanrechtliche Zulässigkeit von Kindergärten, Kinderspielplätzen und ähnlichen Einrichtungen in reinen Wohngebieten "effizient" verbessern. Unsere Gesellschaft muss offen sein für Kinder. Wir wollen verhindern, dass gegen Kindertagesstätten oder Spielplätze in Wohngebieten erfolgreich geklagt werden kann. Kinder müssen sich in Deutschland auch und gerade in Wohngebieten frei entfalten können.

Aus diesem Grund hat der Bundestag in dieser Woche einen Antrag der Koalitionsfraktionen beraten, der klare Forderungen zur Verbesserung der jetzigen Situation in Bezug auf das Bauplanungsrecht und den Lärmschutz beinhaltet. Nur eine eindeutige Ausnahmeregelung in Bezug auf Kinder in beiden Regelwerken wird hier für Kindereinrichtungen und Familien endgültig Rechtssicherheit schaffen. Link weiter...

Linie

Die Situation der Städte muss im kommunalen Finanzausgleich stärker berücksichtigt werden

SPD-Kommission stellt Ergebnisse zur Zukunft der großen Städte vor

Link 11.05.2009 -  Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit hat gestern die Ergebnisse der Kommission „Große Städte“ in Berlin vorgestellt. Für die SPD-Bundestagsfraktion arbeitete die Duisburger Bundestagsabgeordnete und stadtentwicklungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Petra Weis, in dem Gremium mit.

Die Kommission fordert ein stärkeres finanzielles Zusammenwirken von Bund, Ländern und Kommunen. Petra Weis: „Die Situation der Städte muss im kommunalen Finanzausgleich stärker berücksichtigt werden. Die Großstädte brauchen eine finanzielle Planungssicherheit, insbesondere die Planbarkeit der Einnahmen muss verbessert werden. Zudem sucht die SPD die Zusammenarbeit mit denen, die nach neuem Zusammenhalt streben statt alte Spaltungen zu vertiefen.“

Linie

Link-Icon Alle News im Pressearchiv