Das Parlament in Aktion:

Eine Arbeitswoche in Berlin

Petra Weis MdB
Petra Weis (rechts) mit dem Vorsitzenden der SPD-Fraktion Dr. Peter Struck

Wie verläuft eigentlich eine Sitzungswoche in Berlin? Diese Frage wird mir sehr häufig gestellt; sie zu beantworten ist allerdings sehr schwierig. Denn für den einzelnen Abgeordneten ist keine Sitzungswoche wie die andere. Und doch gibt es ein paar Dinge, die sich stets wiederholen und die ausgesprochen typisch sind für das Abgeordnetenleben in Berlin.

Montag

Im Laufe des Sonntags oder spätestens am Montag früh reise ich nach Berlin. Mein erster Weg führt mich in mein Büro, das sich im Bundestagsgebäude Unter den Linden 50 befindet. Dort bereite ich mit meinem Team die Woche vor: Welche Termine stehen an? Was muss noch vorbereitet werden? Welche Post hat sich im Laufe der vorherigen Woche angestaut und muss noch bearbeitet werden? Welche Aufgaben sind besonders zeitig zu erledigen, welche sind weniger dringend?

Anschließend führe ich meist einige Gespräche, um mich mit Kollegen über Gesetzesentwürfe oder Anträge abzustimmen. Schließlich fahre ich in meine Berliner Wohnung, um den Koffer abzustellen. Im Kaufhof am Alexanderplatz besorge ich dann einige Lebensmittel für die Woche in Berlin, bevor es wieder ins Büro geht. Dort bereite ich mich auf die Sitzung des Landesgruppen-Vorstandes vor, die am frühen Abend stattfindet.

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Dienstag

Am Dienstag früh beginnen wir um 7.30 Uhr mit der Vorbereitung des Tages im Büro. Um 8 Uhr spreche ich normalerweise mit dem zuständigen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden, danach findet ein Gespräch mit dem Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Verkehr, Bau und Stadtentwicklung statt. Um 9.30 Uhr beginnt die Sitzung der Arbeitsgruppe Verkehr, Bau und Stadtentwicklung meiner Fraktion, die in der Regel um die Mittagszeit beendet wird. In dieser Sitzung bereiten sich die Fachpolitiker und –politikerinnen auf die Ausschusssitzung am Mittwoch vor.

Danach geht es wieder kurz ins Büro, um dann um 14.45 Uhr in Richtung Reichstag aufzubrechen. Dort beginnt um 15 Uhr die Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion. Nach deren Ende treffen sich am frühen Abend die Mitglieder der SPD-Landesgruppe Nordrhein-Westfalen. Im Rahmen eines Abendessens diskutieren wir landesspezifische Probleme, in der Regel ist ein Referenten bzw. eine Referentin anwesend. Das können ebenso Mitglieder der Bundesregierung wie Expertinnen und Experten aus wichtigen gesellschaftlichen Bereichen sein. Wenn keine weiteren Termine anstehen, fahre ich gegen 21 Uhr entweder noch einmal ins Büro oder aber nach Hause.

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Mittwoch

Am Mittwoch kommen die Ausschüsse des Bundestages zu ihren Sitzungen zusammen. Die Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung beginnt um 9.30 Uhr. Die Zeit davor nutze ich entweder für Büroarbeit oder für die Teilnahme an der Sitzung des Petitionsausschusses, dessen stellvertretendes Mitglied ich bin. Der Petitionsausschuss tagt ab 8 Uhr. Um 13 Uhr beginnt das Plenum mit der Befragung der Bundesregierung und der Fragestunde. Hieran nehmen in der Regel nur die Abgeordneten teil, deren Themen auf der Tagesordnung stehen.

Ansonsten verbringe ich den Mittwochnachmittag mit Sitzungen von fraktionsinternen Arbeitsgruppen, Gesprächen mit Kolleginnen, Kollegen, Verbandsvertretern, Vertretern von Ministerien, Besucherinnen und Besuchern sowie mit Büroarbeit und Telefonaten mit dem Wahlkreisbüro. Abends nehme ich gelegentlich an Veranstaltungen von Unternehmen, Verbänden und diversen Interessengruppen zu fachspezifischen Themen teil. Daran schließt sich entweder noch Büroarbeit an oder aber ein bisschen Fernsehunterhaltung in der Wohnung: Nachrichten, eine Tageszusammenfassung auf Phoenix oder eine der zahlreichen politischen Talkshows.

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Donnerstag

Der Donnerstag steht ganz im Zeichen der Debatten im Plenum des Deutschen Bundestages. Um 9 Uhr wird die Plenarsitzung durch den Bundestagspräsidenten eröffnet – oftmals dauert sie bis spät in die Abendstunden. Die Tagesordnung ist jeweils ausgesprochen umfangreich und umfasst die ganze Bandbreite der politischen Themen. Die Zeit am Vormittag ist die sogenannte „Kernzeit“. Hier finden die wichtigsten Debatten der Woche statt, hier geben die Kanzlerin oder Mitglieder ihres Kabinetts Regierungserklärungen ab, über die dann bisweilen hart diskutiert wird.

Am Nachmittag ist der Plenarsaal in der Regel nicht mehr so gut besetzt. Es kommen hauptsächlich die Fachpolitikerinnen und –politiker der Fraktionen zusammen, über deren Themen gerade abgestimmt wird; die übrigen Mitglieder des Bundestages kommen den Verpflichtungen nach, die auch schon am Mittwoch dafür gesorgt haben, dass Langeweile erst gar nicht aufkommen kann. In den Abendstunden nutze ich die Zeit dann wiederum für Veranstaltungsbesuche.

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Freitag

Am Freitag beginnt die Plenarsitzung ebenfalls um 9 Uhr, geht aber im Gegensatz zum Vortag in der Regel schon am frühen Nachmittag zu Ende. Dann eilen die Abgeordneten zum Bahnhof oder zum Flughafen, um pünktlich in ihren Wahlkreisen zu sein – dort warten oftmals noch Terminverpflichtungen auf sie. Ich selbst bin in der Regel in den frühen Abendstunden wieder zurück in Duisburg.

Den Abend nutze ich für Termine und für die Bearbeitung der Post der zurückliegenden Woche. Oft entspanne ich mich auch im Gespräch mit meinem Mann: Der Freitagabend ist der Zeitraum, in dem wir den persönlichen und politischen Meinungsaustausch nach einer ereignisreichen Woche pflegen. Gerne schauen wir uns auch gemeinsam die Wiederholung des „Tatort“ an.

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Samstag/Sonntag

Das Wochenende dient der Regeneration nach einer anstrengenden Woche, ist aber stets verknüpft mit Terminen im Wahlkreis. Am Sonntagabend oder am darauf folgenden Montagmorgen geht es entweder wieder zurück nach Berlin zur nächsten Sitzungswoche oder aber ins Wahlkreisbüro, wo die Woche vor Ort vorbereitet wird. (siehe Seite Woche im Wahlkreis)

Für die Abgeordneten des Bundestages besteht in den Sitzungswochen Präsenzpflicht in Berlin. Wir können Berlin nur in absolut dringenden Fällen verlassen. Das ist der Grund, warum in den Sitzungswochen keine Wahlkreistermine vereinbart werden können.

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Hohes Haus - oder leeres Haus? Die Plenarsitzungen des Deutschen Bundestages

Als ich vor kurzem an einem Donnerstag eine Besuchergruppe aus Duisburg im Reichstag empfangen habe, stellte man mir die fast schon obligatorische Frage: „Warum ist das Plenum eigentlich immer so schlecht besetzt?“ Ich antwortete etwas amüsiert: Weil ich gerade hier mit Ihnen zusammen bin und deshalb nicht gleichzeitig im Plenarsaal sein kann. Aber ganz im Ernst: Über den Sinn und Zweck von Plenarsitzungen des Bundestages wird in der Öffentlichkeit in schöner Regelmäßigkeit diskutiert. Und damit natürlich auch über die Ernsthaftigkeit des Engagements der Abgeordneten.

Nicht erst seitdem es die regelmäßigen Live-Übertragungen der Debatten im Fernsehsender Phoenix gibt, heißt es allerorten: Wie ist es möglich, dass der Redner oder die Rednerin vor fast leerem Haus spricht? Wo sind die Abgeordnete, wo sind die Ministerinnen und Minister und vor allem, wo ist die Kanzlerin?

Zunächst einmal dies: Die Zusammenkünfte des Parlaments dienen nicht in erster Linie dazu, dass die Mitglieder aller Fraktionen sich gegenseitig von der Richtigkeit ihrer Argumente überzeugen. Wenn das Plenum zusammentritt, dann ist der Großteil der Sach- und Facharbeit bereits erledigt. Diese Arbeit findet nämlich in den Sitzungen der Fraktions-Arbeitsgruppen und der Fachausschüsse statt, die unter Ausschluss der Öffentlichkeit tagen. Austausch von unterschiedlichen Standpunkten, Suche nach Kompromisslösungen und nach Konsens sind hier gefragt und gefordert. In den Plenardebatten geht es dann darum, die in der Regel kontroversen Standpunkte von Regierung und Opposition auszutauschen; möglichst in freier Rede und mit der nötigen Zuspitzung, um der Öffentlichkeit die Standpunkte zu verdeutlichen und für den jeweiligen Standpunkt zu werben.

Mit Blick auf die vielfältigen Verpflichtungen der Abgeordneten kommt dann eine Situation zustande, die für die Betracherinnen und Betrachter höchst unbefriedigend ist: Nur die jeweiligen Fachleute der Fraktionen treffen sich zu ihren Spezialgebieten im Plenum, während die übrigen Abgeordneten die Zeit für ihre Arbeit in ihren unterschiedlichen Facetten nutzen.

Dennoch ist das Plenum zu bestimmten Zeiten randvoll: bei strittigen oder namentlichen Abstimmungen und in der „Kernzeit“ am Donnerstagvormittag. Hier finden die Regierungserklärungen sowie Debatten zu Gesetzesvorhaben ihren Raum – vor allem dann, wenn die Themen die Bürgerinnen und Bürger in hohem Maße interessieren. Die Kanzlerin und die Regierungsmitglieder sind in dieser Zeit ebenfalls meist anwesend. Die Ministerinnen und Minister können sich auf der Regierungsbank durch ihre parlamentarischen Staatssekretärinnen und – sekretäre vertreten lassen. Diese Regelung soll beiden Interessen gerecht werden: dem Interesses des Publikums auf ein „volles Haus“ und dem Interesse der Abgeordneten, in Berlin „ihren Job“ machen zu können.