Hauptstadt

Arbeit in Berlin

Petra Weis MdB
Petra Weis im Plenarsaal des Bundestages

Auf dieser Seite möchte ich Ihnen meine Tätigkeit in den verschiedenen Ausschüssen, Arbeitsgemeinschaften (AGs) und parlamentarischen Gruppen des Deutschen Bundestages, der SPD-Fraktion und darüber hinaus vorstellen. Sehr oft ist die Arbeit im Bundestag für die Bürgerinnen und Bürger nicht erkennbar – sie findet nämlich nur zu einem geringen Teil in der Öffentlichkeit statt.

Wichtig für das Verständnis meiner Arbeit ist es, die Organisations-Struktur einer Fraktion zu kennen.

Organigramm der SPD-Bundestagsfraktion

Die Fraktion

Die Fraktionen sind Vereinigungen von Mitgliedern des Bundestages, die derselben Partei oder solchen Parteien angehören, die auf Grund gleichberechtigter politischer Ziele in keinem Land miteinander in Wettbewerb stehen (zum Beispiel CDU und CSU). Eine Fraktion im Bundestag muss immer mindestens 5 Prozent der Gesamtzahl der Bundestagsabgeordneten haben. Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 der 614 Abgeordneten zusammen.

Der (erweiterte) Fraktionsvorstand

Die Arbeit einer großen Fraktion wie der SPD-Bundestagsfraktion muss geplant, koordiniert und organisiert werden. Dies ist die Aufgabe des Fraktionsvorstandes. Er berät die langfristigen Ziele und bereitet die aktuelle parlamentarische Arbeit vor. Die Entscheidungen treffen aber alle Abgeordneten nach Information durch die Ausschussarbeitsgruppen in den Fraktionssitzungen.

Der Fraktionsvorstand setzt sich zusammen aus den Mitgliedern des Geschäftsführenden Fraktionsvorstands und 30 aus der Fraktion gewählten Mitgliedern (erweiterter Fraktionsvorstand). In der Regel tagt der Fraktionsvorstand in den Sitzungswochen montags um 17 Uhr.

Der Geschäftsführende Fraktionsvorstand

Für die laufenden Geschäfte ist der Geschäftsführende Fraktionsvorstand zuständig. Er setzt sich aus dem Fraktionsvorsitzenden Dr. Peter Struck und seinen von der Fraktion gewählten Stellvertreter/innen sowie Parlamentarischen Geschäftsführer/innen zusammen. Zu den Aufgaben des Vorsitzenden gehört es, die Fraktion zu führen und zu vertreten. Er beruft Fraktions- und Vorstandssitzungen ein und schlägt die Tagesordnung vor. Außerdem leitet er die Fraktion im Plenum des Bundestages.

Die stellvertretenden Vorsitzenden koordinieren die inhaltliche Arbeit in den jeweiligen Politikbereichen. Stellvertretende Fraktionsvorsitzende sind derzeit: Elke Ferner (Gesundheit, Soziales), Klaas Hübner (Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Aufbau Ost, Petitionen), Ulrich Kelber (Nachhaltigkeit, Umwelt, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz), Walter Kolbow (Außenpolitik Entwicklungspolitik, Verteidigung, Menschenrechte), Fritz Rudolf Körper (Innen, Recht, Sport, Kultur und Medien, Geschäftsordnung), Christel Humme (Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Bildung und Forschung), Joachim Poß (Finanzen, Haushalt), Angelica Schwall-Düren (Angelegenheiten der Europäischen Union) und Ludwig Stiegler (Wirtschaft und Technologie, Arbeit, Tourismus).

Für die Durchführung der parlamentarischen, juristischen und organisatorischen Aufgaben der Fraktionsverwaltung sind die Parlamentarischen Geschäftsführer verantwortlich. Erster Parlamentarischer Geschäftsführer ist Thomas Oppermann. Weitere Parlamentarische Geschäftsführer/innen sind Petra Ernstberger, Iris Gleicke, Christian Lange und Ute Kumpf.

Arbeitsgruppen

Die fachpolitische Arbeit wird schwerpunktmäßig in den Arbeitsgruppen der Fraktion vorbereitet. Insgesamt gibt es in der SPD-Bundestagsfraktion 22 sogenannte Ausschussarbeitsgruppen, die inhaltlich der fachlichen Einteilung der Bundestagsausschüsse entsprechen. Neben den Ausschuss-Arbeitsgruppen gibt es weitere Arbeitsgruppen in denen die politische Arbeit zu bestimmten Themen behandelt wird. „Einfache“ Arbeits- und Querschnittsgruppen gibt es derzeit beispielsweise zu den Themen Aufbau Ost, Energie, Bürgerschaftliches Engagement und „Neue Akzente in der Familienpolitik“.